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Verschwörung ist gemeinsame Planung einer Unternehmung, die gegen jemanden oder etwas (besonders gegen die staatliche Ordnung) gerichtet ist.

NATO als Dreimächtepakt 2.0 gegen Russland: Wollen Deutschland, Italien und Japan Rache nehmen?

Der Dreimächtepakt war ein am 27. September 1940 auf Initiative Adolf Hitlers geschlossener Vertrag des Deutschen Reiches mit dem Kaiserreich Japan und dem Königreich Italien. Er wurde von den Vertragspartnern auch als Achse Berlin-Rom-Tokio bezeichnet.

Der für zunächst zehn Jahre gültige Pakt erweiterte den Antikominternpakt um eine ausgedehnte militärische Kooperation.

Das Bündnis mit Japan sollte mit der Drohung im Artikel III, zusätzlich zum Atlantischen Kriegsschauplatz im Pazifischen Ozean einen weiteren Kriegsschauplatz zu eröffnen, den Kriegseintritt der USA auf der Seite Großbritanniens verhindern. Japan behielt sich jedoch vor, im Bündnisfall autonom zu entscheiden, ob es den USA den Krieg erklären werde oder nicht.

Nach der Niederlage Frankreichs im Westfeldzug hoffte Hitler, Großbritannien zu einem Waffenstillstand bringen zu können. Die USA unterstützten Großbritannien bereits indirekt. Der Pakt gab auch der Sowjetunion eine Gelegenheit zum Beitritt.

Neben der militärischen Zusammenarbeit sicherte der Pakt auch die Aufteilung der Welt in drei Interessensgebiete: Während Japan den ostasiatischen Raum als Einflussgebiet zugesprochen bekam, wurde das Mittelmeer als originäre Einflusssphäre Italiens deklariert, und das Deutsche Reich sollte den osteuropäischen Raum als Einflussgebiet betrachten. Die Sowjetunion, die dem Pakt nicht beitrat, wäre als Führungsmacht von Ostasien und Europa ausgeschlossen worden und hätte sich nach Süden auf Persien, Afghanistan und Indien ausrichten müssen. Japan beanspruchte zwar auch Indien langfristig als Herrschaftsbereich, hätte aber bei der Realisierung eines Viermächtepaktes oder eines großen Kontinentalblocks akzeptiert, dass Indien in den sowjetischen Interessenbereich gefallen wäre.

Wegen unterschiedlicher politischer, wirtschaftlicher und militärischer Interessen kam es immer wieder zu Abstimmungsschwierigkeiten zwischen den Signatarstaaten.

Wortlaut des Dreimächtepakts zwischen Deutschland, Italien und Japan

„Die Regierungen von Deutschland, Italien und Japan sehen es als eine Voraussetzung für einen dauerhaften Frieden an, daß jede Nation der Welt den ihr gebührenden Raum erhält. Sie haben deshalb beschlossen, bei ihren Bestrebungen im großostasiatischen Raum und in den europäischen Gebieten Seite an Seite zu stehen und zusammenzuarbeiten, wobei es ihr vornehmstes Ziel ist, eine neue Ordnung der Dinge zu schaffen und aufrechtzuerhalten, die geeignet ist, Gedeihen und Wohlfahrt der dortigen Völker zu fördern. Es ist ferner der Wunsch der drei Regierungen, die Zusammenarbeit auf solche Nationen in anderen Teilen der Welt auszudehnen, die geneigt sind, ihren Bemühungen eine ähnliche Richtung wie sie selbst zu geben, damit so ihre auf den Weltfrieden als Endziel gerichteten Bestrebungen verwirklicht werden können. Dementsprechend haben die Regierungen von Deutschland, Italien und Japan folgendes vereinbart:

Artikel 1 Japan anerkennt und respektiert die Führung Deutschlands und Italiens bei der Schaffung einer neuen Ordnung in Europa.

Artikel 2 Deutschland und Italien anerkennen und respektieren die Führung Japans bei der Schaffung einer neuen Ordnung im großostasiatischen Raum.

Artikel 3 Deutschland, Italien und Japan kommen überein, bei ihren Bemühungen auf der vorstehend angegebenen Grundlage zusammenzuarbeiten. Sie übernehmen ferner die Verpflichtung, sich mit allen politischen, wirtschaftlichen und militärischen Mitteln gegenseitig zu unterstützen, falls einer der drei Vertragschließenden Teile von einer Macht angegriffen wird, die gegenwärtig nicht in den europäischen Krieg oder in den chinesisch-japanischen Konflikt verwickelt ist.

Artikel 4 Um den gegenwärtigen Pakt zur Durchführung zu bringen, werden unverzüglich gemeinsame technische Kommissionen zusammentreten, deren Mitglieder von den Regierungen Deutschlands, Italiens, und Japans zu ernennen sind.

Artikel 5 Deutschland, Italien und Japan erklären, daß die vorstehenden Abmachungen in keiner Weise den politischen Status berühren, der gegenwärtig zwischen jedem der drei Vertragschließenden Teile und Sowjet-Rußland besteht.

Artikel 6 Der gegenwärtige Pakt soll sofort mit der Unterzeichnung in Kraft treten und 10 Jahre, berechnet vom Tag seines Inkrafttretens an, in Geltung bleiben. Rechtzeitig vor dem Ablauf dieser Frist werden die Hohen Vertragschließenden Teile, falls einer von ihnen darum ersucht, in Verhandlungen über seine Erneuerung eintreten.

Zu Urkund dessen haben die Unterzeichneten, von ihren Regierungen gehörig bevollmächtigt, diesen Pakt unterzeichnet und mit ihren Siegeln versehen.

Ausgefertigt in dreifacher Urschrift in Berlin am 27. September 1940 – im XVIII. Jahr der Faschistischen Ära – entsprechend dem 27. Tage des 9. Monats des 15. Jahres der Ära Syōwa.

Erweiterungen des Dreimächtepaktes

Berlin und Rom versuchten im Herbst 1940, die Balkanländer in den Dreimächtepakt einzubeziehen. Sie waren bereits vor dem Krieg wichtige Rohstoff- und Nahrungsmittellieferanten und sollten damit nun auch politisch an die Achse gebunden werden. Jugoslawien und Griechenland hatten bis dahin eine großbritannien- und frankreichfreundliche Politik betrieben.

NATO als Dreimächtepakt 2.0 -Geschichte und Gegenwart eines westlichen Bündnisses

Die Nato wurde als westliches Bündnis gegen die Bedrohung durch die Sowjetunion gegründet. Welche Aufgaben hat sie seit dessen Fall?

Brüssel – Die Nato (North Atlantic Treaty Organization) wurde im Jahr 1949 durch zwölf europäische und nordamerikanische Staaten gegründet. Die Idee dahinter war ein System kollektiver Verteidigung, dass sich vor allem gegen die Sowjetunion richtete. Da die Sowjetunion Expansionsbestrebungen verfolgte, stellte sie insbesondere eine Gefahr für die europäischen Staaten dar. Vor dem Hintergrund des Kalten Krieges entwickelte sich die Sowjetunion in eine Position direkter Konkurrenz zu den Vereinigten Staaten.

Die Nato wurde 1949 durch zwölf Staaten gegründet

Im Angesicht des gerade beendeten Zweiten Weltkriegs gehörte die Bundesrepublik Deutschland nicht zu den Gründungsstaaten der Nato. Allerdings entwickelte sich das geteilte Deutschland zunehmend zu einem zentralen Schauplatz des Kalten Krieges. So stimmten die Westalliierten 1955 schließlich einer Wiederbewaffnung Deutschlands und einem Beitritt der Nato zu.

Nach dem Ende des Kalten Kriegs verlor die Nato ihre ursprüngliche Bedeutung. So vollzog sie eine Transformation von einem internationalen Verteidigungsbündnis hin zu einem internationalen Sicherheitsbündnis. Es sollte nicht nur nach außen, sondern auch gleichzeitig nach innen für Frieden sorgen. Als Erfolgsgeschichte gelten hier die konfliktreichen Beziehungen zwischen Griechenland und der Türkei, deren Konflikt dank der Nato statt mit militärischen, mit politischen Mitteln ausgetragen wurde.

Nach dem Fall der Sowjetunion muss die Nato sich neu orientieren

Die Neubestimmung als Allianz für Sicherheit führte auch zur Nato-Osterweiterung. Durch den in Aussicht gestellten Beitritt bot die Nato den ehemaligen Staaten des Warschauer Paktes eine attraktive Perspektive, die die Entwicklung der jungen Demokratien im ost- und mitteleuropäischen Raum in Richtung liberaler Demokratiemodelle und einer politischen Stabilisierung förderte. So traten 1999 die Staaten Polen, Tschechien und Ungarn bei, 2004 folgten Bulgarien, Estland, Lettland, Litauen, Rumänien, Slowakei und Slowenien. Dies bedeutete eine Erweiterung des Bündnisses bis an die Grenze zu Russland. Die ehemaligen Sowjetstaaten versprachen sich von einem Beitritt zur Nato Schutz vor dem, als Bedrohung wahrgenommenen, Russland.

Um die Organisation zu erhalten, richtete die Nato in ihrem strategischen Konzept von 1991 den Fokus auch auf nicht-traditionelle Sicherheitsbedrohungen und schuf so neue Aufgabenfelder für die Allianz. Mit diesen neuen Aufgabenfeldern standen nicht nur territoriale Sicherheitsbedrohungen auf der Tagesordnung, sondern auch regionale und globale Entwicklungen und deren mittelbare Auswirkungen auf NATO-Mitgliedstaaten.

In den 1990er Jahren trat diese strategische Neuausrichtung plastisch an den ersten out-of-area-Einsätzen in Bosnien und Herzegowina, sowie im Kosovo hervor. So wurden Nato-Luftangriffe ohne Mandat des UN-Sicherheitsrates und damit völkerrechtlicher Grundlage durchgeführt. Gleichzeitig sah sich die Nato als „Sozialisierungsagentur“ für die ehemaligen Staaten des Warschauer Paktes, die ebenfalls Teil der westlichen Staatengemeinschaft werden wollten.

Ein Wendepunkt in der Geschichte der Nato sind die Anschläge vom 11. September

Seit den Anschlägen vom 11. September erfuhr die Nato eine weitere Transformation und konzentrierte sich nun vermehrt auf Auslandseinsätze. Daraus wurde ein weltweiter Handlungsanspruch abgeleitet, wann immer die Interessen der Mitgliedstaaten durch Bedrohungen im Sinne eines erweiterten Sicherheitsbegriffs gefährdet waren.

Eine interne Krise für die Nato stellte der Afghanistan-Einsatz dar, an dem Deutschland sich zwar von Beginn an beteiligt hatte, aber auch für dessen zurückhaltende Ausgestaltung kritisiert wurde. Das führte zu teils scharfen Diskussionen und dem Vorwurf der mangelnden Bündnissolidarität Deutschlands durch die Verbündeten.

Die 2000er Jahre waren für die Nato und insbesondere auch für Deutschland sicherheitspolitisch eine große Herausforderung, da die Neuausrichtung auf neue Bedrohungslagen eine Anpassung der militärischen Fähigkeiten erforderte. So waren die Streitkräfte des überwiegenden Teils der Mitgliedsstaaten noch auf Landes- und Bündnisverteidigung in Zentral- bzw. Osteuropa ausgerichtet. Für globales Krisenmanagement war jedoch eine Neuausrichtung der Streitkräfte notwendig geworden. So wurde in Deutschland zwar die Zahl der Streitkräfte verringert, dafür aber bei Ausrüstung und Fahrzeugen vermehrt auf internationale Einsatzfähigkeit geachtet.

Ein weiterer Wendepunkt für die Nato ist die Annexion der Krim durch Russland 2014

Ein Wendepunkt in der Geschichte der Nato stellte auch die Annexion der Krim durch Russland im Frühjahr 2014 dar. Was sich bereits 2008 im Georgien-Krieg angedeutet hatte, hat sich 2014 bestätigt: Russland ist bereit, in seiner Außenpolitik und zur Durchsetzung seiner geopolitischen Interessen auch auf militärisch-aggressive Mittel zurückzugreifen, bestehende völkerrechtliche Verträge und Abkommen zu missachten und somit die europäische Friedensordnung zu untergraben.

Damit wurde die territoriale Verteidigung Europas wieder wichtig und die ressourcenintensive Umstrukturierung der Nato seit den Anschlägen vom 11. September wieder ein Stück weit hinfällig.

Gegenwärtige Nato steht vor neuen Herausforderungen

Für die gegenwärtige Nato stellen sich zahlreiche Herausforderungen dar. Einige davon sind sicherlich die weit auseinandergehenden Bedrohungswahrnehmungen der einzelnen Nato-Staaten. Insbesondere Nord- und Osteuropa auf der einen Seite und Südeuropa auf der anderen Seite wären hier zu benennen. Polen und die baltischen Staaten, aber auch Deutschland, Norwegen und die Nato-Partnerstaaten Schweden und Finnland, blicken seit 2014 verstärkt in Richtung Osten und verstehen Russland als Bedrohung für die territoriale Integrität des Nato-Bündnisgebietes. Auch der andauernde Ukraine-Konflikt mit Russland erfordert eine Reaktion der Nato.

Auf der anderen Seite sehen die Nato-Staaten, die am Mittelmeer liegen, eine vermehrte Bedrohung durch Terrorismus und Migration. Diese unterschiedlichen Wahrnehmungen führen zu abweichenden Prioritätensetzungen und damit einhergehenden strategischen Ausrichtungen der Streitkräfte in den einzelnen Mitgliedstaaten. Das könnte zukünftig auch zu Problemen oder Unklarheiten bei der Bündnissolidarität führen, wenn es darum geht, wo, wie und warum Nato-Streitkräfte eingesetzt werden sollen. (Joshua Schößler)

Quellen: Wikipedia, FR und Telegram

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