Sie wollen Deutschland in den Krieg stürzen. Anders kann man solche an den Sportpalast erinnernde Reden nicht deuten. Zieht euch schon mal warm an, es wird bald ungemütlich in Mittel- und Westeuropa.
Kanzler Scholz verspricht der Ukraine in Videobotschaft weitere Hilfe
Bundeskanzler Olaf Scholz hat der Ukraine weitere Hilfen im Kampf gegen Russland zugesichert. Der SPD-Politiker sagte in einer am Samstag erstmals veröffentlichten Videobotschaft: „Wir werden weiter finanzielle Mittel zur Verfügung stellen. Wir werden beim Wiederaufbau helfen. Wir werden weiter Waffen liefern, die dringend notwendig sind für die Verteidigung der Unabhängigkeit der Ukraine.“
Unter dem Namen „Kanzler kompakt“ soll laut Bundesregierung künftig wöchentlich ein Video von Scholz zu einem zentralen Thema erscheinen – auch seine Vorgängerin Angela Merkel (CDU) hatte immer samstags eine Videobotschaft veröffentlicht.
Scholz betonte, Russland habe die Ukraine überfallen. Viele Menschen seien schon gestorben, viele Häuser, viele Städte und Dörfer seien zerstört. „Ich habe mich jetzt in Polen zusammen mit dem italienischen Ministerpräsidenten (Mario) Draghi und dem französischen Präsidenten (Emmanuel) Macron in einen Zug gesetzt und bin nach Kiew gefahren. Wir haben uns in der Nähe von Kiew die Zerstörung in Irpin angeschaut. Furchtbar.“ Scholz war am Donnerstag in Kiew.
Der Kanzler sagte, es gehe nun darum, die Solidarität auch mit einer Perspektive zu verbinden. „Denn viele kämpfen in der Ukraine für Freiheit und Demokratie, sie wollen wissen, dass das nach Europa führt.“ Ein EU-Beitrittskandidatenstatus sei notwendig für die Ukraine. „Darüber werden wir nun in Brüssel sprechen. Am Donnerstag schon. Und versuchen, 27 Mal ein ‚Ja‘ zu bekommen, zu einem konkreten Beschluss, einem gemeinsamen Beschluss der Europäischen Union, die diese Perspektive auch eröffnet.“
„Die Zeitenwende“: 100 Milliarden für die Aufrüstung
„… Um gegen Russland aufzurüsten, wird die Bundesregierung bislang unvorstellbare Summen für die Bundeswehr bereitstellen. Kanzler Scholz kündigte gestern an, der Militärhaushalt werde ab sofort auf mehr als zwei Prozent des Bruttoinlandsprodukts angehoben. Bei einer Wirtschaftleistung von 3,57 Billionen Euro sind das über 71,4 Milliarden Euro – beinahe 25 Milliarden mehr als im vergangenen Jahr (46,9 Milliarden Euro).
Zudem stellt Berlin noch im aktuellen Bundeshaushalt ein „Sondervermögen“ von 100 Milliarden Euro bereit, das zur Aufrüstung der Bundeswehr eingesetzt werden soll. Zum Vergleich: Der Etat für 2022 hatte laut ursprünglicher Planung inklusive pandemiebedingter Sonderausgaben ein Volumen von 443 Milliarden Euro; der letzte nicht um Ausgaben im Kampf gegen die Coronakrise aufgestockte Etat (2019) belief sich auf 343 Milliarden Euro. Es sei klar, dass es deshalb zu Kürzungen an anderer Stelle kommen müsse, erklärt Finanzminister Christian Lindner. (…) Darüber hinaus werden die Forderungen lauter, die Wehrpflicht wieder einzuführen…“
Rheinmetall-Chef: Erste Marder-Schützenpanzer fertig
Der Rüstungskonzern Rheinmetall hat nach eigenen Angaben die Modernisierung erster Schützenpanzer vom Typ Marder abgeschlossen. Sechs Fahrzeuge seien bereits «fertig», sagte ein Unternehmenssprecher am Sonntag auf Anfrage.
Der «Bild am Sonntag» hatte der Vorstandsvorsitzende Armin Papperger gesagt: «Wir sind dabei, 100 Marder-Schützenpanzer instandzusetzen, erste Fahrzeuge sind bereits so weit.» Mit Blick auf eine mögliche Lieferung an die Ukraine fügte er hinzu: «Wann und wohin die Marder geliefert werden, ist die Entscheidung der Bundesregierung.»
Die Ukraine wünscht sich von Deutschland zur besseren Ausrüstung im Abwehrkampf gegen Russland schwerere Waffen. Rheinmetall hatte die Lieferung der von der Bundeswehr ausgemusterten und wieder aufzubereitenden Marder angeboten. Die Bundesregierung hat nach bisherigem öffentlichen Stand aber noch nicht entschieden. Nach ihren Plänen sollen sie auch nur für einen Ringtausch mit Nato-Partnern eingesetzt werden: Länder wie Tschechien und Griechenland würden sie dann als Ausgleich erhalten, wenn sie ihrerseits alte sowjetischer Panzer aus ihren Beständen an die Ukraine liefern.
Quellen: Klartext und Facebook