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Der Herbst kommt – Scholz-Berater Plötner: Verhältnis zu Russland wichtiger als Panzer für Ukraine?

Die Äußerungen des Spitzenbeamten Jens Plötner aus dem Kanzleramt sorgten für Kritik. Jetzt gibt es auch innerhalb der Ampelkoalition Streit.

Jens Plötner hat in der vergangenen Woche gemeinsam mit dem Bundeskanzler Kiew besucht und stand auch an seiner Seite, als sie den Vorort Irpin besuchten, wo die russischen Soldaten viele Zivilisten töteten. Dennoch scheint das Erlebnis den wichtigsten außenpolitischen Berater des Kanzlers nicht nachhaltig beeindruckt zu haben. Zumindest nicht, was die Waffenlieferungen in die von Russland überfallene Ukraine betrifft. Plötner findet es offenbar ebenso wichtig, sich mit dem künftigen Verhältnis zu Russland zu befassen.

Das erklärte er am Montagabend auf einer Veranstaltung der Deutschen Gesellschaft für Auswärtige Politik (DGAP). Wörtlich sagte er: „Mit 20 Mardern kann man viele Zeitungsseiten füllen, aber größere Artikel darüber, wie in Zukunft unser Verhältnis zu Russland sein wird, gibt es weniger.“ Das aber sei eine „mindestens genauso spannende und relevante Frage“, über die man diskutieren und wozu es auch mal einen öffentlichen Diskurs geben könnte.

Panzer für die Ukraine oder Verständnis für Russland: Schlagabtausch zwischen FDP und SPD auf Twitter

Den öffentlichen Diskus hat er jetzt – allerdings eher in Reaktion auf seine Ausführungen. Bereits kurz nach der Veranstaltung gab es heftige Kritik auf Twitter. So twitterte die Vorsitzende des Verteidigungsausschusses, Marie-Agnes Strack-Zimmermann, diese Aussagen „offenbaren ein Denken, das uns in den letzten Jahrzehnten in diese furchtbare Situation gebracht hat“. Die FDP-Politikerin stellte fest: „Es ist doch nicht die Zeit, um liebevoll über Russland nachzudenken, sondern der Ukraine zu helfen.“

Die Antwort erhielt sie prompt vom SPD-Linken Ralf Stegner. Die „Haltung von Jens Plötner ist sehr vernünftig“, antwortetet er und keilte sogleich zurück: „Ernsthaftigkeit, wenn es um Krieg und Frieden geht, darf auch von forschen ‚Kämpferinnen‘ erwartet werden.“

Der 54-jährige Plötner ist seit Dezember 2021 außen- und sicherheitspolitischer Berater von Bundeskanzler Olaf Scholz. Zuvor war er im Auswärtigen Amt beschäftigt. Dort hatte er unter den SPD-Außenministern Frank-Walter Steinmeier und Heiko Maas wichtige Posten inne. So leitete er das Ministerbüro Steinmeiers, den er auch zu den Verhandlungen über das Minsker Abkommen begleitete. Auch für Maas war Plötner einer der engsten Mitarbeiter. Mittlerweile leitet er die Abteilung 2 im Bundeskanzleramt: Außen-, Sicherheits – und Entwicklungspolitik.

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