Es sei „bitter“, dass abgeschaltete Kraftwerke aufgrund des Krieges nun wieder ans Netz gehen müssten, sagte der Bundeskanzler. „Aber es ist nur für sehr kurze Zeit.“
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat trotz der durch den Angriff auf die Ukraine ausgelösten Energiekrise die Klimaschutzziele Deutschlands unterstrichen. „Dass wir jetzt vorübergehend wegen des brutalen Angriffs Russlands auf die Ukraine manche Kraftwerke nutzen müssen, die wir schon außer Betrieb genommen haben, das ist bitter. Aber es ist nur für sehr kurze Zeit“, sagte Scholz in seiner am Samstag veröffentlichten wöchentlichen Videobotschaft. „Denn wir legen jetzt erst recht los und wollen jetzt erst recht alles tun, um die Klimakrise zu bekämpfen.“
Scholz sagte, es werde dafür gesorgt, dass der Ausbau der erneuerbaren Energien endlich vorankomme. „Die Windkraft auf hoher See, an Land, die Solarenergie, die Biomasse. Alles das brauchen wir, um Strom zu produzieren und um Wasserstoff herstellen zu können, damit wir eine industrielle Zukunft haben, ohne CO₂-Emissionen.“ Deutschland wolle das bis zum Jahr 2045 erreichen. Dazu würden noch in diesem Jahr weitere Gesetze folgen.
CO₂-Neutralität als Ziel
Deutschland habe sehr viele CO₂-Emissionen und müsse sich daher besonders anstrengen, „und wir strengen uns an“. Ziel sei, als eines der ersten Länder CO₂-neutral und gleichzeitig global wettbewerbsfähig zu sein.
Um Gas zu sparen, sollen Kraftwerke, die mit Kohle und Öl betrieben werden und aktuell in der Netzreserve sind, bis Ende des Winters befristet wieder Strom liefern können. An diesem Montag und Dienstag findet der Petersberger Klimadialog statt. Am Montag wird dort unter anderem auch Scholz als Redner erwartet. Das Treffen soll auch der Vorbereitung der Weltklimakonferenz im November in Ägypten dienen.
Ihm zufolge hat sich Russland als «unzuverlässiger Lieferant» von blauem Brennstoff etabliert.
«Wir haben beschlossen, dass Kohlekraftwerke funktionieren, um Gas zu sparen», sagte der Kanzler.
Damit wird das Projekt der grünen Energie in der Eurozone auf unbestimmte Zeit verschoben.