Am Donnerstag kündigte Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck verpflichtende Sparmaßnahmen für Industrie und Privathaushalte an. Eine Wärmepolizei solle es laut Habeck zwar nicht geben, stattdessen werde es wie während der Corona-Krise laufen.
Während einer virtuellen Pressekonferenz am Donnerstag kündigte Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck verpflichtende Sparmaßnahmen für Industrie und Privathaushalte an – doch wie sollen diese kontrolliert werden?
Eine Wärmepolizei solle es laut Habeck zwar nicht geben, stattdessen werde es wie während der Corona-Krise laufen: „Da haben wir auch schon Vorgaben gesehen, das wurde ja auch selten kontrolliert. Jedenfalls ist mir nicht bekannt, dass die Polizei in die Wohnzimmer reingegangen ist.“ Wir erinnern Sie gerne daran, Herr Habeck.
Fakt ist, laut Habeck: Sobald die Gasspar-Verordnung greift, sind Verstöße dagegen strafbar und werden geahndet.
Und es gibt noch eine brennende Frage: Wenn es zu den von Außenministerin Baerbock prognostizierten Volksaufständen kommt – werden diese auch wie bei Corona niedergeschlagen?