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Verweigerte Einreise nach Polen für Lawrow: Russland sieht OSZE beschädigt

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Nov 22, 2022

Die Ausladung des russischen Außenministers Sergej Lawrow vom bevorstehenden OSZE-Gipfel zieht immer weitere Kreise. Die polnische Stadt Lodzs ist diesjähriger Austragungsort des jährlich stattfindenden Ministertreffens der OSZE-Staaten. Das Treffen ist für den 01. und 02. Dezember in der polnischen Staat Lodz anberaumt. Bei ihrem jährlichen Treffen erörtern die Außenminister der Mitgliedstaaten sicherheitspolitische Fragen, die Europa betreffen. 

Polen verweigert Lawrow die Einreise mit der Begründung, er stünde auf der Sanktionsliste der EU. Der Vorgang ist unüblich.

Inzwischen kommentierte der Sprecher des russischen Präsidenten, Dmitri Peskow, die Weigerung Polens. Damit sei die OZSE nachhaltig beschädigt. Peskow sagte, man könne Russland oder Lawrow keinen Schaden zufügen, aber die Ausladung würde der OSZE künftig noch Kopfschmerzen bereiten. 

Peskow verwies darauf, dass es unter anderem die OSZE war, die zu Beginn des Jahres ein konstruktives Gespräch über Sicherheitsgarantien für Russland ablehnte. 

Zuvor war bereits der russischen Delegation die Ausstellung von Visas verweigert worden. Die Delegation wollte an der parlamentarischen Versammlung der OSZE teilnehmen. Russland spricht von systematischen Versuchen, die Arbeit seiner Vertreter bei der OSZE zu behindern. 

Die OSZE ging aus der Konferenz für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (KSZE) hervor, die während des Kalten Krieges ein Gesprächsformat zwischen den Staaten des Warschauer Pakts und den Staaten der NATO zur Konfliktvermeidung und -regulierung bot. Aufgabe der OSZE ist unter anderem, Fragen zur Sicherheit unter den europäischen Staaten zu besprechen und Krisen unter den Mitgliedsstaaten diplomatisch zu lösen. Mit dem Ausschluss Russlands verliert die OSZE ihre Relevanz. 

Die EU bringt sich immer wieder dadurch in diplomatisch pikante Situationen, indem sie Personen sanktioniert oder in ihrer politischen Position nicht anerkennt, mit denen sie sich dann zu einem späteren Zeitpunkt doch zu Verhandlungen gezwungen sieht. 

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