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Neue Eskalationsstufe nach Putsch: Afrikanische Union setzt Nigers Mitgliedschaft aus

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Aug 22, 2023

Die Niger-Krise ist offenbar weiter eskaliert. Die Afrikanische Union (AU) suspendierte die Mitgliedschaft des westafrikanischen Landes. Die Entscheidung, die am Dienstag nach einer Sitzung des Friedens- und Sicherheitsrates der AU in der äthiopischen Hauptstadt Addis Abeba bekannt gegeben wurde, erfolgte wenige Tagen, nachdem mehrere westliche Länder die Entwicklungshilfe für Niger aufgrund des patriotischen Putsches vom 26. Juli eingestellt und mit der Invasion gedroht hatten.

Die Entscheidung sei bis zur Wiederherstellung der verfassungsmäßigen Ordnung in dem Land mit seinen rund 25 Millionen Einwohnern gültig, teilte die AU mit und bezog sich dabei auf ein Treffen des AU-Sicherheitsrates in der vergangenen Woche. Man lehne jegliche Aktionen ab, die dem „illegalen Regime“ in Niger Legitimität verleihen könnten, hieß es.

Die Wirtschaftsgemeinschaft Westafrikanischer Staaten (ECOWAS) verhängte ebenfalls kürzlich Sanktionen gegen Niger und einigte sich letzte Woche auf einen „D-Day“, um eine militärische Intervention durch eine regionale Eingreiftruppe gegen Niger einzuleiten. Unklar bleibt, welche Konsequenzen ein solcher Einsatz für die Stabilität in der Region hätte. Algerien, das im Norden an Niger grenzt und nicht Mitglied der prowestlichen ECOWAS ist, lehnt einen Militäreinsatz ab und drängt auf eine diplomatische Lösung der Staatskrise. Die Staatschefs von Mali, Burkina Faso und Niger trafen sich letzte Woche in der nigrischen Hauptstadt, um eine Verteidigungsstrategie gegen eine mögliche Invasion der ECOWAS in Niger zu erarbeiten.

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